Prognosen zur Zusammensetzung und Arbeit des Europäischen Parlaments nach der Wahl 2014

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integration_1-2014Artikel in der Vierteljahreszeitschrift “integration” 1/2014, S. 3-20

Inwieweit erlauben Daten und Prognosen bereits jetzt einen – sicherlich mit gewissen Unsicherheiten behafteten – Ausblick auf das Europäische Parlament nach den Wahlen vom 22. bis 25. Mai 2014? Dieser Artikel zieht zunächst eine (vorläufige) Bilanz der Arbeit des Europäischen Parlaments von 2009 bis zum Jahresende 2013:

Eine Analyse wegweisender Abstimmungen im Europäischen Parlament, das heißt Abstimmungen, die große Aufmerksamkeit erfahren haben und kontrovers diskutiert wurden, und Daten zur Kohäsion der Fraktionen ermöglichen es, Dynamiken der Mehrheitsfindung in unterschiedlichen Politikfeldern zu beleuchten.
Auf dieser Basis werden (mithilfe aktueller Umfrage-Prognosen der kommenden Zusammensetzung des Europäischen Parlaments) mögliche Veränderungen im politischen Machtgefüge nach der Europawahl im Mai 2014 vorgestellt. Die Wahlentscheidung ist noch offen, aber drei verschiedene Dimensionen des politischen Systems der Europäischen Union werden vom Wahlergebnis betroffen sein: Es wird zu Veränderungen der Kräfteverhältnisse
zwischen den Fraktionen im Europäischen Parlament, zwischen den nationalen Parteien innerhalb dieser Fraktionen und zu Veränderungen zwischen den EU-Institutionen kommen.
Der Beitrag analysiert direkte Folgen der zu erwartenden Zugewinne populistischer und europakritischer Kräfte, die das Europäische Parlament nicht paralysieren, aber eine (noch)
stärkere Zusammenarbeit der etablierten Parteien forcieren werden. Es stellt sich die Frage, ob eine Große Koalition unvermeidlich sein wird, um eine absolute Mehrheit der Parlamentssitze zu erreichen. Insbesondere die Umsetzung des neuen Wahlverfahrens gemäß Art. 17 Abs. 7 Vertrag über die Europäische Union (EUV) birgt zeitliche Risiken für die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten und die Bestätigung der neuen EU-Kommission. Sobald die EU-Institutionen personell neu besetzt sind, muss sich die pro-europäische Mehrheit im neuen Europäischen Parlament mit den mittelfristigen Konsequenzen des Wahlergebnisses für die konkrete Arbeit auseinandersetzen.

Links zum Volltext (PDF):

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